Ortsrecht - Satzungen & Verordnungen
Bauamt
- Aufgrabungsrichtlinien der Stadt Bad Aibling
Technische Vorschriften und Richtlinien für das Aufgraben öffentlicher Straßen, Wege und Plätze - Aufhebungssatzung zur Abstandsflächensatzung
Satzung zur Aufhebung der Satzung über das abweichende Maß der Abstandsflächentiefe gemäß Art. 6 Abs. 5 Satz 2 und 81 Abs. 6a der Bayerischen Bauordnung Neu i.d.F. des Gesetzesentwurfs vom 02.12.2020 - Baumschutzverordnung
Verordnung der Stadt Bad Aibling über den Schutz des Baumbestandes - Einfriedungssatzung
Satzung über die Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen - Entwässerungssatzung
Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Bad Aibling - Entwässerungssatzung - Beiträge und Gebühren
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung - Erschließungsbeitragssatzung
Satzung über die Erschließungsbeiträge der Stadt Bad Aibling - Gestaltungssatzung
Satzung über die Gestaltung des Innenstadtbereichs der Stadt Bad Aibling - Hauskläranlagenreinigungssatzung
Satzung über die öffentliche Fäkalschlammabfuhr in der Stadt Bad Aibling - Hauskläranlagenreinigungssatzung - Beiträge und Gebühren
Beitrags- und Gebührensatzung zur Hauskläranlagenreinigungssatzung der Stadt Bad Aibling - Spielplatzsatzung
Satzung über Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung, Unterhaltung und Ablösung von privaten Spielplätzen der Stadt Bad Aibling - Stellplatzsatzung
Satzung zur Festlegung von Zahl, Größe und Beschaffenheit sowie Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und zur Festlegung von Zahl, Größe und Beschaffenheit von Abstellplätzen für Fahrräder in der Stadt Bad Aibling - Straßenreinigungsverordnung-Räum-und-Streuverordnung
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
Kontakt:
Gewerbeamt
- Feuerwehrsatzung
Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Stadt Bad Aibling - Grünanlagensatzung
Satzung über die Benutzung von Grünanlagen, Parkflächen, Spielplätzen und Schwimmbädern der Stadt Bad Aibling - Lärm- und Haustierverordnung
der Stadt Bad Aibling zum Schutz vor Einwirkungen aus unnötig störenden Betätigungen in Haus und Garten, aus dem Halten von Hunden und sonstigen Haustieren, aus dem Gebrauch von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten sowie aus Veranstaltungen von geräuschvollen Vergnügungen in der Stadt Bad Aibling - Marktordnung für Wochen-, Floh- und Weihnachtsmärkte in der Stadt Bad Aibling
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes
- Satzung zur Genehmigung und Durchführung von Jahrmärkten und Spezialmärkten
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Jahrmärkte und Spezialmärkte
- Plakatierungsverordnung
Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Stadt Bad Aibling - Lageplan der Plakatwände in der Stadt Bad Aibling und deren Ortsteile
- Überwuchs von Anpflanzungen
- Verordnung der Stadt Bad Aibling zur Regelung der Sperrzeit von Gaststätten und Vergnügungsstätten
Kontakt:
Hauptamt
- Ehrenstatutensatzung
Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten durch die Stadt Bad Aibling - Geschäftsordnung des Stadtrats Bad Aibling
- Informationsfreiheitssatzung
Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Bad Aibling - Kostensatzung für Amtshandlungen
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Bad Aibling - Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
Kontakt:
Sozialamt
- Satzung Notunterkunftsanlage Schützenwirt
Satzung der Stadt Bad Aibling über die Benutzung der Notunterkunftsanlage Schützenwirt
Kontakt:
Standesamt / Friedhofsverwaltung
- Friedhofssatzung
Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Aibling - Friedhofsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Bad Aibling (Bestattungsgebührensatzung – BstGS)
Kontakt:
Steueramt
- Fremdenverkehrsbeitragssatzung
Satzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Bad Aibling - Hundesteuersatzung
Satzung für die Erhebung der Hundesteuer - Kurbeitragssatzung
Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages - Zweitwohnungssteuersatzung
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Kontakt:
Verkehrsrecht
- Sondernutzungssatzung
Satzung über die Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Bad Aibling - Sondernutzungssatzung - Gebühren
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Bad Aibling